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OB-Wahlen 2018 Drucken
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Öffentliche Bekanntmachungen der Wahlleiterin
zur Feststellung des Wahlergebnisses
der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Suhl am 29. April 2018

 
 
 
 
 

   


Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Suhl

 
 
Wenn im ersten Wahlgang kein Bewerber mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten hat, erfolgt eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmzahlen.

Der gesetzlich festgelegte Termin für die Stichwahl ist der 29. April 2018.

Die Stichwahl ist die Fortsetzung des Wahlverfahrens. Für die Stichwahl erfolgt daher keine erneute Aufstellung des Wählerverzeichnisses mit erneuter Einsichts- und Einwendungsmöglichkeit. Für die Stichwahl gilt daher das Wählerverzeichnis der ersten Wahl mit folgenden Maßgaben: Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat (z. B. durch Wegzug aus dem Wahlgebiet). Hinsichtlich des Wahlalters sind damit die Voraussetzungen zur ersten Wahl maßgeblich.

Eine neue Wahlbenachrichtigung wird nicht versendet.

Wähler, die nicht mehr im Besitz ihrer Wahlbenachrichtigung sind, können im Wahllokal mit einem Lichtbilddokument (Pass, Ausweis) wählen.
 
Wer bereits vor dem Wahltag von seinem Stimmrecht Gebrauch machen möchte, kann das wiederum auf dem Weg der Briefwahl tun.

Wenn Briefwahlunterlagen für die Stichwahl schon vor dem ersten Wahlgang beantragt wurden, werden diese automatisch zugesendet. Von dieser Möglichkeit haben mehr als 2800 Wähler Gebrauch gemacht. Die Versendung der Unterlagen erfolgt ab dem 18. April 2018.

Die Antragstellung für die Zusendung kann schriftlich, aber auch per Fax an 03681/742586 oder via E-Mail an Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können erfolgen. In Kürze wird außerdem ein Onlineantrag auf der Homepage freigeschaltet sein. Ausgeschlossen ist die telefonische Anforderung. Bei Abholung der Briefwahlunterlagen für andere Wahlberechtigte ist eine schriftliche Vollmacht erforderlich. Dies gilt auch für Familienangehörige.
 
Nach Beantragung der Briefwahlunterlagen ist die Stimmabgabe am Wahlsonntag im Wahllokal nicht mehr zulässig.

Das Briefwahlbüro im Neuen Rathaus in der Friedrich-König-Str. 42, Zimmer 155, ist barrierefrei zu erreichen und ab dem 19. April 2018 wie folgt geöffnet:

 Montag 
 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr,
 Dienstag  08.00 Uhr bis 17.00 Uhr,
 Mittwoch  08.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
 Donnerstag   08.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
 Freitag  08.00 Uhr bis 13.00 Uhr, (am 27.04. bis 18.00 Uhr)

Die Möglichkeit Briefwahlunterlagen zu beantragen besteht bis zum Freitag vor der Wahl  (27.04.2018) um 18.00 Uhr.

Die Rücksendung der Briefwahlunterlagen ist für den Wähler im Bereich der Deutschen Post gebührenfrei, da der hellrote Umschlag bereits vorfrankiert ist. Die Rückgabe kann ebenfalls direkt im Briefwahllokal oder über die Briefkästen der Stadtverwaltung Suhl, Neues und Altes Rathaus, erfolgen.
 
Die Unterlagen müssen spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr, im Neuen Rathaus, Friedrich-König-Str. 42, vorliegen, um für die Auszählung berücksichtigt zu werden. Die Wahlvorstände in den Wahllokalen sind für die Entgegennahme nicht zuständig.
 
Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert der Wahlberechtigte jedoch glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 28. April 2018, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erteilt werden.
 
Für weitere Fragen steht das Wahlteam telefonisch zur Verfügung unter 03681/742784 oder 742809. Anfragen via E-Mail sollten an Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können gerichtet werden.


 

Musterstimmzettel Stichwahlen

 

Der Musterstimmzettel als

PDF-Datei zum Download:    =>

  pdf

 

   

 muster_stimmzettel
   

 

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

der Wahlleiterin der Stadt Suhl
für die Stichwahl des Oberbürgermeisters am 29. April 2018

 Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses

 

pdf "Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses" als Download  (6.08 Kb)

 


 

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

der Wahlleiterin für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Suhl
am 15. April 2018

 Wahlbekanntmachung zur Stichwahl des Oberbürgermeisters

 

pdf "Wahlbekanntmachung zur Stichwahl des Oberbürgermeisters" als Download (75.43 Kb)

 


 

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

der Wahlleiterin für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Suhl am
15. April 2018

Feststellung des Wahlergebnisses

 

pdf "Feststellung des Wahlergebnisses" als Download  (29.92 Kb)

 


  

 

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Wahlbekanntmachung zur Wahl des Oberbürgermeisters


1. Am 15. April 2018 findet die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Suhl von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.

2. Die Stadt Suhl bildet 30 Stimmbezirke.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses sind vier Briefwahlvorstände gebildet worden. Die Arbeitsräume der Briefwahlvorstände befinden sich:
Briefwahllokal 9001 Neues Rathaus, Friedrich-König-Str. 42, Raum 9 (3. Etage)
Briefwahllokal 9002 Neues Rathaus, Friedrich-König-Str. 42, Raum 8 (3. Etage)
Briefwahllokal 9003 Neues Rathaus, Friedrich-König-Str. 42, Raum 7 (3. Etage
Briefwahllokal 9004 Neues Rathaus, Friedrich-König-Str. 42, Raum 631 (6. Etage)

Die Briefwahlvorstände treten am Wahltag, dem 15. April 2018, um 15.00 Uhr zur Ermittlung des Wahlergebnisses zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, einen Stimmzettel ausgehändigt.

Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.

4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlkabine, kennzeichnet dort seinen Stimmzettel und faltet ihn so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können.

Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlkabine aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlkabine aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.

5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum sowie zu den Arbeitsräumen der Briefwahlvorstände; soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Wähler, die einen Wahlschein beantragt haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag (hellrot) angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag, dem 15. April 2018, bis 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden. Die Briefwahlvorstände und Wahlvorstände in den Stimmbezirken sind nicht zuständig für die Entgegennahme von Wahlbriefen.

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

8. Die Ermittlung des Wahlergebnisses wird am Montag, dem 16. April 2018, von 08.00 Uhr bis voraussichtlich 12.00 Uhr, im Neuen Rathaus, Friedrich-König-Str. 42, Raum 9, fortgesetzt, falls sie im Anschluss an die Wahlhandlung nicht beendet werden kann.

pdf Die Wahlbekanntmachung als PDF zum download (73.58 Kb)

Suhl, 24.03.2018
M. Haase
Wahlleiterin

 


 

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

der Wahlleiterin der Stadt Suhl
für die Wahl des Oberbürgermeisters am 15. April 2018

 Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen am 15. April 2018

1.     Das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Suhl wird in der Zeit vom 26. März 2018 bis zum 30. März 2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten

 Montag  08.00 Uhr bis 13.00 Uhr  
 Dienstag  08.00 Uhr bis 17.00 Uhr
 Donnerstag 
 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr
 Freitag  Karfreitag geschlossen 

in der Stadtverwaltung Suhl, Friedrich-König-Str. 42, Zi. 155 (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme erfolgt durch ein Bildschirmgerät.

2.    Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 26. März 2018 bis zum 30. März 2018 Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben. Einwendungen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu streichen oder zu berichtigen. Die Einwendungen müssen bei der Stadtverwaltung Suhl, Friedrich-König-Str. 42, Zi. 153 (barrierefrei) während der Öffnungszeiten 

 Montag  08.00 Uhr bis 13.00 Uhr
 Dienstag   08.00 Uhr bis 17.00 Uhr
 Donnerstag    08.00 Uhr bis 18.00 Uhr
 Freitag  Karfreitag geschlossen

schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden; die vorgetragenen Gründe sind glaubhaft zu machen. Nach Ablauf der Einsichtsfrist sind Einwendungen nicht mehr zulässig.

3.    Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein (hierzu unten Nr. 5) hat.     Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 25. März 2018 eine Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, um nicht Gefahr zu laufen, sein Wahlrecht nicht ausüben zu können. 4.    Wer einen Wahlschein hat, kann an den Kommunalwahlen im Wege der Briefwahl teilnehmen.

5. 

Einen Wahlschein erhält auf Antrag,

5.1. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter oder
5.2. ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
 

a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur
    Erhebung von Einwendungen versäumt hat,

b) wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis
    erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten
    sind oder

c) wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt 
   wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des
   Wählerverzeichnisses bekannt wird.

6.    Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 13. April 2018, 18.00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Suhl, Friedrich-König-Str. 42,     Zi. 155 (barrierefrei) mündlich oder schriftlich (Rückseite der Benachrichtigungskarte, formloses Schreiben, Fax an 03681/742586, Mail an Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können , online auf www.suhltrifft.de) beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Im Falle nachweislicher plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 14. April 2018, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2. Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

7.    Für den Fall, dass bei der Wahl am 15. April 2018 kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl, am 29. April 2018 eine Stichwahl statt. Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat.

Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste Wahl am 15. April 2018 einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, können bereits vor der Wahl am 15. April 2018 einen Wahlschein für die Stichwahl beantragen. Wahlscheine für die Stichwahl können bis zum 27. April 2018, 18.00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Suhl, Friedrich-König-Str. 42, Zi. 155 (barrierefrei) mündlich oder schriftlich (Rückseite der Benachrichtigungskarte, formloses Schreiben, Fax an 03681/742586, Mail an Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können , online auf www.suhltrifft.de) beantragt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Im Falle nachweislicher plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes am Stichwahltag nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Stichwahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein für die Stichwahl nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 28. April 2018, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

8.    Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein hilfebedürftiger Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte:

  • einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, zu der er wahlberechtigt ist, 
  • einen amtlichen Stimmzettelumschlag (gelb),
  • einen Wahlbriefumschlag (rot), auf dem Name und Anschrift der Stadtverwaltung Suhl, die Nummer des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben ist,
  • sowie ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Dies hat sie der oben genannten Behörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief so rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem 15. April 2018, bis 18.00 Uhr, bzw. im Fall einer Stichwahl am Tag der Stichwahl, dem 29. April 2018, bis 18.00, Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann ebenso bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle direkt abgegeben werden (jedoch nicht im Wahllokal).

Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen.

Suhl, 16.03.2018

M. Haase
Wahlleiterin



 
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

der Wahlleiterin der Stadt Suhl
für die Wahl des Oberbürgermeisters am 15. April 2018

Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge

Der Wahlausschuss der Stadt Suhl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13. März 2018 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Oberbürgermeisters in Suhl als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

Die Reihenfolge der Wahlvorschläge richtet sich nach § 18 Absatz 2 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG).


 Listennummer 1 –
 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
 Bewerber:  Knapp, André
 Geburtsjahr:  1973
 Beruf:  Bankkaufmann
 Anschrift:  Neundorfer Straße 20, 98527 Suhl
Der Bewerber hat die Erklärung zur Frage, ob er wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet hat, mit nein beantwortet.
Der Bewerber hat sein Einverständnis mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklärt und versichert, dass ihm die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht fehlt.


 Listennummer 2 –
 DIE LINKE. (DIE LINKE)
 Bewerber:  Weltzien, Philipp
 Geburtsjahr:  1987
 Beruf:  IT-Systemelektroniker
 Anschrift:  Juri-Gagarin-Straße 5, 98527 Suhl
Der Bewerber hat die Erklärung zur Frage, ob er wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet hat, mit nein beantwortet.
Der Bewerber hat sein Einverständnis mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklärt und versichert, dass ihm die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht fehlt.


 Listennummer 3 –
 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
 Bewerber:  Nagel, Stephan
 Geburtsjahr:  1967
 Beruf:  Klärwärter
 Anschrift:  Linsenhofer Straße 47, 98529 Suhl
Der Bewerber hat die Erklärung zur Frage, ob er wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet hat, mit nein beantwortet.
Der Bewerber hat sein Einverständnis mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklärt und versichert, dass ihm die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht fehlt.


 Listennummer 4 –
 Triebel (Einzelbewerber)
 Bewerber:   Dr. Triebel, Jens
 Geburtsjahr:   1969
 Beruf:  Oberbürgermeister
 Anschrift:  Meininger Straße 124, 98529 Suhl
Der Bewerber hat die Erklärung zur Frage, ob er wissentlich als hauptamtlicher oder inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit oder Beauftragten dieser Einrichtungen zusammengearbeitet hat, mit nein beantwortet.
Der Bewerber hat sein Einverständnis mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz sowie beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklärt und versichert, dass ihm die Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht fehlt.

Die Wahl findet als Mehrheitswahl statt. Jeder Wähler hat eine Stimme. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Erhält niemand diese Mehrheit, findet am zweiten Sonntag nach dem Wahltag eine Stichwahl unter den zwei Personen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.
 
Suhl, 14.03.2018
M. Haase
Wahlleiterin



 
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