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Wahlen als Auftrag Drucken

obvorstadtzentrum_customLiebe Suhlerinnen und Suhler,
werte Leserinnen und Leser,

die Bundestagswahl liegt hinter uns. Hunderte Wahlhelfer – davon das Gros städtische Mitarbeiter – sorgten mit ihrem Einsatz dafür, dass auch in unserer Stadt der Wahltag reibungslos ablief und die Stimmen der Suhler Bürger ordnungsgemäß in das Gesamtergebnis einflossen. Dafür gilt ihnen mein herzlicher Dank.
Was aber fangen wir nun mit dem Wahlergebnis an?
Eine Demokratie muss mit jedem Abstimmungsergebnis leben können. Inwieweit der Einzelne, inwieweit ich als Oberbürgermeister damit hadere, steht dabei nicht vordergründig zur Debatte. Unsere Demokratie in Deutschland ist stark. Sie wird das Wahlergebnis verkraften können. Wie sich der Einzug von sechs Parteien in den neuen Bundestag dann auf dessen tägliche Arbeit auswirkt, wird sich zeigen. Ich bin mir sicher, dass die demokratischen Parteien aufmerksam darauf achten werden, wie sich die „Neuen“ geben und wann sie vielleicht den Boden des Grundgesetzes verlassen. Das würde gewiss nicht hingenommen werden.
Für mich ist eine andere Frage wichtiger: was haben die Politiker der großen Parteien versäumt, wenn sie auch in Suhl so viele Stimmen verlieren? Wogegen protestieren diejenigen Wählerinnen und Wähler? Gegen eine Saturiertheit der bisherigen Parteien? Gegen eine gefühlte Überfremdung? Oder ganz und gar nur gegen Veränderungen?
Ich habe vor kurzem begonnen, regelmäßig an einem Freitagnachmittag im Monat im Steinweg mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, ihre Fragen zu beantworten und, sollten diese zu speziell sein, mich um eine Antwort zu kümmern. Es kann nicht sein, dass wir die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Anliegen allein lassen. Es kann nicht sein, dass wir als Politiker keine Antworten mehr auf die drängenden Bürgerfragen haben – oder dass wir die Menschen nicht mehr erreichen. Freilich steht meistens noch das Meinungs-Sieb der Medien zwischen Bürgerfrage und Politikerantwort. Von daher müssen wir Möglichkeiten finden, direkt mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Hier in Suhl bieten wir mit den Einwohnerversammlungen regelmäßig solch eine Möglichkeit an, und zwar vor Ort, bei den Bürgern. Dennoch könnte es sein, dass das nicht ausreichend ist. Deshalb habe ich mich zur Bürgersprechstunde im Steinweg entschlossen.
Der Bürger ist der Souverän in einer Demokratie. Ihn für das Wahlergebnis verantwortlich zu machen, ist nur ein Teil der Wahrheit. Der andere ist, dass Politiker zu oft in ihren eigenen Kategorien denken und nicht mehr die Sprache der Bürger sprechen. Weil sie nicht mehr in unmittelbarem Austausch stehen. Dafür zumindest spricht der 24. September. Aber dieser Tag hat auch gezeigt, dass in Suhl noch 80 % der Wählerinnen und Wähler den bisherigen Parteien zutrauen, Lösungen für ihre Probleme zu finden. Als parteiloser Oberbürgermeister kann ich da all jene, die schon Verantwortung in der Politik übernommen haben, nur ermuntern, die digitalen sozialen Netzwerke öfter mal auszuschalten und in den unmittelbaren Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu treten. Miteinander und nicht übereinander reden, zuhören statt abschalten, europäisch denken und handeln und in Zeiträumen, die über vier Jahre Legislaturperiode hinausreichen – das ist vielleicht die beste Möglichkeit, ein Erstarren unserer Demokratie zu verhindern und den Predigern einfacher „Wahrheiten“ das Wasser abzugraben. Auch Politiker sollten in diesem Sinne lernfähig bleiben.

Mit den besten Grüßen

Ihr Dr. Jens Triebel

 
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