Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
auch wenn es der eine oder andere Politiker in Stadt und Land nicht wahrhaben will: Debatten zu einer Gebietsreform in Thüringen sind längst im Gange. Vorsorglich werden schon einmal  Rechnungen aufgemacht, Zahlen miteinander verglichen und wieder verworfen. Wie viele kreisfreie Städte brauchen wir noch? Was ist zu gewinnen, was zu verlieren?
Letztlich geht es um die Zukunft Thüringens. Schon jetzt weiß jeder, der sich einigermaßen mit der Finanzlage im Land befasst hat, dass die zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel sinken werden. Dabei geht es nicht um Hunderttausende, die derzeit schon Proteststürme im Land auslösen, nicht einmal mehr um Millionen. Es geht um Milliarden, die in absehbarer Zeit weniger zur Verfügung stehen. Für mich ergibt sich daraus ganz klar die Frage: was wird künftig noch wirkungsvoll zu leisten sein? Ziel allen öffentlichen Handelns muss stets der Bürger sein. Wie also kann ich mit sehr viel weniger Geld dennoch das maximal Mögliche für die Bürger erbringen?
Wir kommen daher gar nicht umhin, auch über Strukturen zu sprechen. Über Strukturen der Aufgabenverteilung - wo ist welche Dienstleistung für den Bürger am effektivsten zu erledigen - und ebenso über Strukturen der Verwaltung. Hinsichtlich des Zusammenschlusses von Gemeinden, um eben jene effektiven Verwaltungen zu schaffen, setzt das Land derzeit auf Freiwilligkeit. Führen freiwillige Zusammenschlüsse - weil man vielleicht mit dem einen oder anderen Nachbarn gut oder weniger gut kann -  wirklich zu jenen effektiven, Kosten sparenden Strukturen? Werden Fehlentwicklungen damit vielleicht gar noch verfestigt, weil zwei arme Gemeinden eben noch keine reiche Großgemeinde ergeben und in ihrem Umfeld fest verwurzelte Gemeinderäte die europäische Dimension ihres Handelns vielleicht doch nicht immer im Auge haben? Ich habe stets betont, dass wir bei Strukturveränderungen auch über Aufgabenänderungen sprechen müssen, dass es um Standards heute und morgen gehen muss. Denn am Ende lautet die Frage aller Fragen: wie viel Verwaltung kann ich mir noch leisten? Dazu sind vom Land Vorgaben notwendig, müssen zumindest Entwicklungskorridore benannt werden, in denen sich die Gemeinden bewegen können. Und es bedarf jenes Weitblicks auf ein kommendes Europa der Regionen, um Zukunft hier zu sichern.
Schon heute (und morgen noch viel konzentrierter) spielt sich das Leben auch in Thüringen vor allem in den Städten ab. Deshalb kann es bei den begonnenen Debatten aus meiner Sicht nur darum gehen, wie die Städte am besten zu stärken sind. Städte sind die Zentren, Städte sind die Motoren der Entwicklung, wie sehr sie auch mit ihrem Umfeld verflochten sein mögen. Eine Gebietsreform ohne Stärkung von Städten generiert daher für Thüringen keine Zukunft. Ich wäre fehl am Platze, würde ich das nicht immer wieder öffentlich betonen. Wir in Suhl sind freiwillig zu dieser Stärkung bereit. Die Weichen dafür aber müssen durch das Land gestellt werden, ob das manche Politiker dort nun wahrhaben wollen oder nicht.
Ihr
Dr. Jens Triebel