Liebe Suhlerinnen und Suhler, werte Freunde und Gäste unserer Stadt,
die Veränderungen in unserem Land sind in vollem Gange. Einst als unleugbare Tatsachen angesehene Bewertungen werden plötzlich obsolet, erinnert sei da an Themen wie die hohe Sicherheit unserer Atomkraftwerke oder bestens funktionierende Krisenmechanismen. Diese Veränderungen schlagen nicht nur auf die Kommunen durch. Sie betreffen sie in besonderer Weise. Denn letztlich sind es immer die Städte und Gemeinden, wo sich das Leben vor Ort abspielt, wo Bürgermeister und Räte sehen müssen, wie sie mit den Folgen globaler oder regionaler Ereignisse und Entscheidungen zurecht kommen. Gibt es da überhaupt noch Einflussmöglichkeiten für uns?
Kürzlich gab es ein neuerliches Zusammentreffen von Verantwortlichen in der Region anlässlich einer Gesprächsrunde mit Journalisten. Dabei ging es um die Frage, ob eine Gebietsreform zwingend sei. Interessant fand ich, wie genau die vertretenen Stadt- bzw. Kreischefs, neben mir Ralf Luther, Landrat Schmalkalden-Meiningen, und Thomas Schulz, Bürgermeister von Oberhof, die Situation analysierten. Am Ende müsse doch stets die Frage stehen: was nützt dem Bürger? Denn der Bürger frage letztlich nicht, welcher Stadt oder welchem Kreis er angehöre, sondern wie rasch und wie möglichst wohnortnah er welchen Behördengang erledigen, welches seiner Probleme lösen kann. Dabei brachte ich zum wiederholten Male ins Spiel, dass es deshalb eben nicht nur um eine reine Gebietsreform im Land, sondern zugleich um eine Strukturreform gehen müsse: welche Standards sind eigentlich noch zu halten? Wenn wir weniger Verwaltung wollen, dann brauchen wir auch weniger Verordnungen. Wenn wir sparen wollen (und wir müssen sparen!), wenn wir die staatlich verfügten Schulden (die letztlich auch auf dem Bürger lasten) mindern wollen, dann müssen wir den Bürgern auch sagen, dass das nur mit niedrigeren Standards gehen wird.
Wir in Suhl sind seit langem dabei, Schrumpfungsprozesse nicht nur zu moderieren, sondern aktiv zu betreiben, damit wir selbst die Gestaltungshoheit behalten. Mir scheint, das ist in Land und Bund längst noch nicht der Fall. Die Veränderungen in unserem Land aber betreffen alle. Und alle sollten deshalb endlich auch über den Tellerrand von Wahlperioden hinaus schauen. Meine Erfahrung aus inzwischen 5 Jahren aktiv betriebener Kommunalpolitik ist, dass die Menschen durchaus für Argumente zugänglich sind, wenn sie spüren, dass man es ehrlich meint, dass ihre Probleme ernst genommen werden. Wie aber soll ich Sparanstrengungen vermitteln, wenn ich zugleich Stadienneubauten für hohe Millionenbeträge verspreche? Wie soll ich vermitteln, dass einer Gebietsreform zunächst eben effektivere Aufgabenzuweisungen zugrunde liegen müssen, wenn ich im eigenen Haus das nicht vormache? Jener Abend mit Journalisten zeigte mir, dass wir hier in Südthüringen längst wissen, dass regionale Zusammenarbeit das Unterpfand künftiger Erfolge - und künftiger solider Finanzen sein wird. Sie bedarf aber einer Steuerung. Und sie braucht im Zeitalter der Veränderungen eben nicht nur Schlagworte wie „Gebietsreform", sondern konsequent durchgerechnete parallel erfolgende Strukturveränderungen. Es wäre schön, wenn dieses Effizienzgebot endlich auch in Erfurt und Berlin zum Handlungsmaßstab würde. Ich für mein Teil will nicht nachlassen, das immer wieder mit Nachdruck einzufordern. Das bin ich, das sind wir als verantwortliche Politiker vor Ort dem Bürger schuldig.
Ihr
Dr. Jens Triebel